Buitenlandpolitiek

Showdown in Brasilien             

Ex-Präsident Lula muss ins Gefängnis

Er war der Star der neuen Linke in Süd-Amerika, jetzt muss er in den Knast: Luiz Inácio Lula da Silva wurde im Jahr 2002 zum Präsidenten gewählt und amtierte bis 2010. Der ehemalige Gewerkschaftsführer wurde bejubelt als Vorfechter der weniger gut Gestellten in Brasilien. Sein Sozialprogramm hielf den Ärmsten des Landes: Programme wie Bolsa FamíliaEine-Million-Häuser-Programm und Fome Zero konnten die extreme Armut und den Hunger spürbar verringern. Brasilien stieg zur Regionalmacht und zur BRIC-Nation auf.

Penthouse

Gesternabend gab Lula nach: er stellte sich der Polizei

2013 wurde Lula von der Staatsanwaltschaft vor Gericht gezogen, er ist Verdächtiger bei nicht weniger als fünf Ermittlungen: die Anklage lautete auf Korruption und passive Bestechung. Lula wird vorgeworfen von einer grossen Baufirma ein Penthouse geschenkt bekommen zu haben im Wert von einem Million Dollar. In erster Instanz wurde er vom Gericht zu zehn Jahren Haft verurteilt. Lula’s Anwälte legten Berufung ein. Es half ihm wenig: 2017 wurde der Schuldspruch nicht einfach nur bestätigt, die Berufunginstanz doppelte sogar noch nach und erhöhte die Haftstrafe um 2 Jahre: sie wurde nun auf 12 Jahre festgelegt.

Am letzten Freitag hätte Lula sich beim Gefängnis melden müsssen um seine Haftstrafe anzutreten. Ein neues Gesetz bestimmt, dass zweimal verurteilte Personen die nachfolgende Berufungen nicht länger in Freiheit abwarten dürfen. Lula meldete sich aber nicht, mit der Begründung, der Prozess gegen ihn sei politisch motiviert. Er nam seinen Einzug im Büro der Gewerkschaft die er über Jahren leitete, seine Anhänger bildeten eine menschliche Kette um ihn vor der Polizei zu schützen. Gesternabend gab Lula nach: er stellte sich der Polizei und wurde in die Haftanstalt überführt.

Im Oktober wählt Brasilien einen neuen Präsidenten

Was die ganze Sache extra spannend macht ist, dass im Oktober neue Präsidentschaftswahlen in Brasilien anstehen. Der 72-jährige Lula ist erneut Kandidat und liegt bei sämtlichen Umfragen weit vorne. Gut möglich, dass die Kandidatur wegen seiner Verurteilung für ungültig erklärt wird. Auch darüber wird sich das Gericht beugen müssen.

 
 
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